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8.2.09

Nazis

Blocher bezeichnet Abstimmungssieger als Nazis.

Nach dem Ja zur Personenfreizügigkeit spricht SVP-Vizepräsident Christoph Blocher von «Manipulation» und bezeichnet die Befürworter als «Totengräber der Demokratie». «So etwas habe ich bislang nur Simbabwe zugetraut», sagte Blocher – und zieht einen Vergleich zu den Nazis im Dritten Reich.

Das Ja zur Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit mit der EU hat Christoph Blocher nicht überrascht; auch nicht das klare Resultat. «Die Frage war gar nicht zu beantworten», sagte Blocher auf «teleblocher.ch». Man wisse auch jetzt nicht, ob das Volk die Personenfreizügigkeit weiterführen oder ausdehnen wolle.

Man hätte die zwei Fragen einzeln stellen sollen, wiederholt Blocher seine frühere Kritik an der Abstimmung, «aber das wollten sie nicht». Für Blocher ist deshalb klar: Eine solche «Manipulationsfrage» hätte man dem Volk gar nicht erst vorlegen dürfen. «Hier waren Totengräber der Demokratie am Werk», sagte Blocher im Gespräch mit Matthias Ackeret weiter. «Es ging darum, die Frage so zu stellen, dass es ein Ja gibt. So etwas habe ich bislang nur Simbabwe zugetraut. Dem Schweizer Parlament nicht.»

Der Manipulationsvorwurf und die Kritik an der breit abgestützten Befürworterseite gipfelt im Vergleich mit dem Dritten Reich: «Nehmen Sie diktatorische Strömungen wie das Dritte Reich. Natürlich, wenn alle hinstehen und dem Hitler zujubeln, dann gehören sie immer zu den Gewinnern», sagte Blocher weiter. Dies sei insofern mit der Abstimmung zur Personenfreizügigkeit vergleichbar, «als man meint, man müsse zur Mehrheit gehören und ja nicht zur Minderheit.»

tagesschau.sf.tv

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